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Präsidialregierungen

In den Jahren 1930 bis 1933 hatte die Weimarer Republik keine stabilen Regierungen mehr. Sie wurde von sogenannten Präsidialkabinetten regiert. Das waren Regierungen, die mithilfe des Reichspräsidenten und dessen Notverordnungen und ohne die Unterstützung des Parlaments regierten. In den drei Jahren gab es drei Präsidialkabinette: Brüning (1930-1932), von Papen (1932) und von Schleicher (1932-1933).

Wie kam es zu den drei Präsidialkabinetten?

Der 27. März 1930 bedeutete das Ende der Weimarer Republik. Die letzte von einer Mehrheit getragene Regierung scheiterte. Der Anlass für das Scheitern der großen Koalition war der Streit um die Erhöhung der Arbeitslosenversicherung um 0,5%. Die tiefgreifenden Gründe waren aber zum einen der Tod Stresemanns. Dieser hatte eine Vermittlerrolle zwischen den Parteien gespielt. Hinzu kam, dass die Parteien strikte Interessensvertretungen waren und ihre Partikularinteressen dominierten.

Als einziger Ausweg kamen die Präsidialregierungen in Frage. Dies waren Minderheitsregierungen, die gebildet werden mussten, weil sich der Reichstag nicht auf eine Regierungsbildung einigen konnte. Die einzelnen Regierungen siehst du in der folgenden Tabelle: 

Kanzler (Partei)

Heinrich Brüning (Zentrum)

Franz von Papen (früher Zentrum, dann parteilos)

Kurt von Schleicher (parteilos)

Zeitraum

März 1930 – Mai 1932

Juni 1932 – November 1932

Dezember 1932 – Januar 1933

Ziele
  • Einführung der parlamentarischen Monarchie
  • Sanierung der Wirtschaft durch Spar- und Deflationspolitik
  • wollte Zulauf zur NSDAP stoppen, indem er sich nach rechts orientierte
  • autoritäre Staatsform
  • Spaltung der NSDAP
  • Bündnis mit linkem Lager
Ergebnisse
  • Konjunkturschwächung
  • Anstieg der Arbeitslosigkeit
  • Streichung der Reparationen
  • Radikalisierung der innerpolitischen Konflikte
  • nach den Wahlen 1932 (NSDAP stärkste Fraktion): NSDAP forderte Kanzlerposten und entzog von Papen jegliche Unterstützung
  • Rücktritt von Papens
  • fehlende Unterstützung
  • Entmachtung durch Hitler und schließlich Rücktritt von Schleicher
Das diese Minderheitsregierungen überhaupt regieren konnten, hing auch mit der starken Rolle des Reichs­präsidenten zusammen. Der Reichspräsident regierte mit Notverordnungen und unterstützte so die Präsidialkabinette. Schau dir dazu die folgende Grafik. Diese erklärt, wie Hindenburg seine Kompetenzen ab 1930 benutzte. Dort siehst du, dass der Reichspräsident seine Macht nutzen musste, um den Minderheitsregierungen zu helfen. Es werden keine Gesetze mehr erlassen, sondern durch Notverordnungen ohne Mehrheit im Parlament regiert. Zudem konnte Hindenburg die Regierungen berufen und auch wieder zum Rücktritt zwingen.

Kompetenzen des Reichspräsidenten vor und nach 1930

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